News Blog Nordfriesland - Nachrichten




Gesetzeslage zu E-Zigaretten – das ist neu

Autor: CIS am 17.05.2017

Eziga

Dampfen ist als neuer Trend schon lange im Alltag angekommen. An jeder Ecke sieht man Menschen, die an ihren E-Zigaretten ziehen. Auch das Gesetz reagiert jetzt auf die große Verlagerung von normalen Zigaretten zu elektronischen und kündigt einige Änderungen an.

Foto: pixabay.com / lindsayfox

Im Mai müssen sich Dampfer auf einige Änderungen einstellen. Es gibt Änderungen für die E-Zigaretten und Liquids, denn diese dürfen ab dem 20. Mai 2017 nur noch in bestimmten Größen veräußert werden. Die Einheit für die Liquid ist auf 10 ml beschränkt und auch die Nikotinmenge ist begrenzt worden – maximal 20 mg/Milliliter sind erlaubt. Die neuen EU-Vorgaben gelten bereits seit einem Jahr. Händler dürfen noch bis zum 19. Mai ihre Restbestände verkaufen und ab dem 20. Mai ist ein Beipackzettel für nikotinhaltige E-Zigaretten und Nachfüllbehälter Pflicht.

Von dem neuen Gesetz profitieren die Tabakkonzerne


Der Gesetzesentwurf wurde in der Vergangenheit stark kritisiert, da hier die Branche der E-Zigarette Händler nicht berücksichtigt wurde. Über das neue Gesetz freuen sich in erster Linie die Tabakkonzerne. Vor allem die Zusammensetzung der Liquids und deren Inhaltsstoffe inklusive der Aromen sind mit dem neuen Gesetz ab dem 20. Mai stark eingeschränkt worden. Betroffen sind nicht nur Nachfüllbehälter und die Zigaretten, sondern auch andere Tabakerzeugnisse. Denn im Tabakerzeugungsgesetz wurde eine Übergangsfrist vereinbart, die zum Stichtag 20. Mai ausläuft.


Bis dahin dürfen pflanzliche Raucherzeugnisse, die noch vor dem Stichtag hergestellt wurden, in den Verkehr gebracht werden. Dies ändert sich allerdings und danach müssen die Produkte den EU-Tabakproduktrichtlinien entsprechen. Dies betrifft allerdings ausschließlich den Verkauf, der Besitz ist weiterhin erlaubt. Das wird sich auch auf Portalen wie http://www.mr-smoke.de/ bemerkbar machen, die ebenfalls auf diese Gesetzesänderung reagieren müssen.

Aromen sind betroffen, Menthol Zigaretten erst später


Tabak zum Selbstdrehen mit Aromastoffen oder Aroma, die die Rauchintensität, den Geschmack oder den Geruch verändern, sind ab diesem Zeitpunkt nicht mehr käuflich zu erwerben. Dasselbe gilt auch für Liquids, Kapseln, Filter und Zigarettenpapier, die solche Stoffe enthalten. Ebenfalls vom Markt verschwinden Menthol Zigaretten, allerdings gibt es hier eine Ausnahmeregelung, sodass diese erst im Mai 2020 betroffen sind. Außerdem muss ab diesem Zeitpunkt den Verpackungen eine Gesundheitswarnung beiliegen.


Liquid-Nachfüllbehälter oder E-Zigaretten dürfen künftig nur noch maximal pro Milliliter 20 mg Nikotin enthalten. In einem Liquidbehälter wurde die Füllmenge auf 10 ml begrenzt. Dies betrifft auch E-Zigaretten selbst bzw. bestimmte Modelle mit größeren Behältern. Künftig verboten sind in den Liquiden Zusatzstoffe wie Taurin, Vitaminzusätze und Koffein. Dasselbe gilt auch für Stoffe, die den Rauch farblich verändern. Gegen diese Tabakrichtlinien gab es vor dem europäischen Gerichtshof eine Klage, die allerdings im letzten Jahr scheiterte (Az.: C-547/14).

PM: CIS


----------------------------------------------




Weitere Infos


Werbung:

Blog Archiv:



Wir bei....







Partner:

Der Satirehammer